Schlagwort: England (Seite 5 von 10)

Ich nenne Heimat das Land, dessen Problem mich direkt angehen.

Robert Habeck: Den Bach rauf

Oft musste ich während der Lektüre von Den Bach rauf an Ilko-Sascha Kolwalczuks Freiheitsschock denken. Demokratie und Freiheit sind anstrengend. Bequem kann man es auch in einer Diktatur wie der DDR haben, denn dort wird einem vorgegaukelt, alles werde für einen geregelt. Das funktioniert, bis die Realität die Propaganda überholt, bis alles „den Bach runter“ gegangen ist.

Robert Habecks Schrift Den Bach rauf zielt auf diesen Punkt: Teilhabe. Das meint nicht, auf dem Sofa sitzend und binge-scrollend durch die Dopamin-Paradiese des Internets zu treiben, sondern an der Lösung von Problemen aktiv mitzuwirken. Ohne Aussicht auf Erfolg, wohlgemerkt, denn Probleme lassen sich oft nur teilweise oder auch gar nicht „lösen“, im Sinne von beseitigen.

Frustration ist Teil der Teilhabe. Wer sich also darauf einlässt, wird zwangsläufig mit Misserfolgen konfrontiert. Zu den großen Vorzügen des Buches Den Bach rauf gehört die Ehrlichkeit, mit der Robert Habeck die drohende Überwältigung durch eine Springflut existenziell bedrohlicher Probleme nicht nur nennt, sondern auch zugesteht, dass Gedanken an einen Rückzug dazugehören.

Wenn die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr den Eindruck haben, dass sie auch selbst handeln können – und müssen, droht Resignation. Oder die Erwartung, dass der Staat alle Probleme löst.

Robert Habeck: Den Bach rauf

Die Erwartung, der Staat könne alle Probleme lösen, wird von anderen durchaus befeuert, Hand in Hand mit schlichten Schein-Lösungen und hausfrei gelieferten Sündenböcken, wenn es – wie zu erwarten – doch nicht klappt. In der DDR waren das „der Westen“ oder die USA, im Dritten Reich „die Juden“ oder „anglo-amerikanische Plutokratien“, heute sind es „die Ausländer“ oder „der Kapitallismus“ oder Bürgergeld-Empfänger.

Dieses Sündenbock-Muster funktioniert auch noch, wenn ganze Städte in Schutt und Asche fallen. Dolchstoß-Legenden, Lügenkaskaden und Schmutzkampagnen funktionieren ebenso, wie Anne Applebaum sagt. Ein Grund ist sicher, weil sie komplizierte, widersprüchliche Probleme verschlichten und bequeme, einfache Schein-Lösungen präsentieren.

Robert Habeck will einen anderen Weg gehen. Er möchte eigene Fehler nicht anderen aufhalsen, aus dem eigenen und fremden Scheitern lernen und unter Einschluss der Bürger herandrängende Probleme lösen. In diesem Sinne stellt er sich zur Wahl, in diesem Sinne ist auch dieses Buch verfasst, das darauf verzichten, vollendete „Lösungen“ zu präsentieren.

Aber in der (Ampel)-Regierung wurde viel Richtiges, ja Überfälliges auf den Weg gebracht.

Robert Habeck: Den Bach rauf

Fehler der Ampel-Regierung verschweigt Habeck nicht, Nachtreten findet nicht statt, auch bleibt es bei einem – sachlich völlig berechtigten – Hinweis auf die schwerwiegenden, strukturellen Mängel, die aus den sechzehn Merkel-Jahren resultieren. Draufhauen brächte – vielleicht – Stimmen, doch darum geht es in Den Bach rauf nicht.

Ein schönes Beispiel für das Zusammenwirken von Staat und Bürgern ist die Abwehr einer verheerenden Gasmangellage nach dem russländischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zu den strukturellen Hinterlassenschaften der Merkel-Jahre gehörte die frappierende Abhängigkeit von billigem russländischem Gas, dem bis heute populistische Politiker auch aus Union und SPD öffentlich nachweinen, trotz des offenkundigem Erpressungspotenzials.

Eine Beteiligung der Bürger durch das Einsparen von Gas beim Heizen war zentral, um die drohende Malaise abzuwenden. Es hat funktioniert. Ein Erfolg, der heute, kaum zwei Jahre später, bei vielen in Vergessenheit geraten ist. Ein Zusammenbruch ist leicht zu erkennen, ganz anders ein abgewendetes Desaster – dazu gehört eine gewisse Anstrengung, womit wir wieder am Anfang sind.

Aber die erste digitale Revolution ist fast vollständig an Deutschland und Europa vorbeigegangen, und wenn wir nicht aufpassen, dann wird es mit der zweiten, die der künstlichen Intelligenz, ebenso laufen. Die großen Tech-Konzerne kommen alle aus den USA, China holt nun auf.

Robert Habeck: Den Bach rauf

Es wird gehandelt. Das ist die gute Nachricht. Es sind nicht alle und das ist auch nicht nötig. Nie macht sich eine Mehrheit auf den Weg, es ist immer nur eine Minderheit, die anderen warten ab und schließen sich dann dem Weg an, der sich durchsetzt. Ermutigung ist wesentlich, insbesondere, wenn sich die Auswirkungen des eigenen Handelns nicht (sofort) zeigen oder die berühmt-berüchtigten Friktionen (Clausewitz) auftreten.

An welchen Stellen Robert Habeck ansetzen will, um die Rahmenbedingungen so zu setzen, dass Deutschland eine Zukunft hat, wird aus Den Bach rauf deutlich. Es mangelt an Investitionen, die Schuldenbremse muss renoviert und Rahmenbedingungen müssen dafür geschaffen werden, dass nicht auch die nächste digitale Erneuerungswelle an Deutschland und Europa vorübergehen.

Wird das funktionieren? Es braucht Investitionen und das Bewusstsein, dass Kredite dafür nötig sind. Dem steht der populistische Unfug der „schwäbischen Hausfrau“ und ihrer angeblichen Sparsamkeit gegenüber, was bedauerlicherweise eingängig ist.  Hoffnung gibt, dass es ist nie eine Mehrheit für eine Revolution braucht, sondern eine Minderheit. Das gilt auch für alle anderen Entwicklungen.

Demokratien können sich nicht in schläfriger Sicherheit wiegen. Auch Deutschland ist nicht die uneinnehmbare demokratische, liberale, weltoffene, unerschütterliche Bastion. Wir müssen um und für unseren Rechtsstaat kämpfen und unsere Demokratie verteidigen.

Robert Habeck: Den Bach rauf

Besonders gut haben mir die klaren Worte zum Thema Autokratie, Desinformation und die davon für die Demokratie ausgehenden Gefahren gefallen. Habeck weiß um die Achse der Autokraten, er kennt die Problematik der zersetzenden Strategie „Flood the zone with shit“ (Steve Bannon), der sich auch Teile der Union bedienen und beruft sich unter anderem auf Hannah Ahrendt, wenn es um die Frage geht, wie man sich verteidigt.

Von überwältigender Bedeutung ist das, was Habeck zu Europa sagt. In den vergangenen Jahren ist Deutschland allzu oft einen Sonderweg gegangen, Nordstream (Schröder, Merkel), zögerliche Ukraine-Unterstützung (Scholz); das aufgeregte Gewese um Stromimporte aus Europa (Gas aus Russland war demnach okay) zeigt, wie selbstvergessen mit dem größten Pfund umgegangen wird, das Deutschland hat: die EU.

Der Leser kann dem Buch Den Bach rauf trotz seines handlichen Formats eine Menge bedenkenswerter Idee und Gedanken entnehmen. Wichtig ist: Entschieden ist noch nicht, ob Deutschland den Bach rauf oder runter geht.

Robert Habeck: Den Bach rauf
Kiepenheuer&Witsch 2025
Gebunden 144 Seiten
ISBN: 978-3-462-00896-8